Ein lila Nashorn im Iselin

Das lila Nashorn blickt auf den neuen Spielplatz an der Ecke Burgfelderstrasse/Theodor Herzl-Strasse

Die Welt besser machen. Das ist ein gänzlich unbescheidener aber viel geteilter Anspruch in der Politik. In der Realität befassen wir uns im Grossen Rat aber nicht mit der ganzen Welt, sondern „nur“ mit dem verhältnismässig kleinen Kanton Basel-Stadt. Kommt hinzu, dass aus ganz vielen Diskussionen und Abstimmungen gar nicht so viel Konkretes hervorgeht.

Umso schöner, wenn man mal sagen kann: Zu dieser Errungenschaft habe ich etwas beigetragen! Auch wenn der Beitrag ganz bescheiden ist, das Erreichte nur sehr lokal relevant – erfreulich ist das allemal.

Der neu eröffnete Spielplatz mit dem rosa Nashorn an der Ecke Burgfelderstrasse/Theodor Herzl-Strasse ist für mich auch ein typisches Beispiel dafür, wie Politik und Verwaltung funktionieren: Langsam. Aber wenn man beharrlich bleibt und die erste Absage kritisch hinterfragt, kommt doch auch mal etwas dabei heraus. Es war vor 3.5 Jahren, als eine engagierte Quartierbewohnerin den Anstoss gab für neue Spielmöglichkeiten genau an dieser Ecke. Vergangenen Freitag wurde der Spielplatz eingeweiht. Mit vielen Kindern und noch mehr Glacé. Danke Stadtgärtnerei, danke Kinderbüro!

Wie gut laufen die Spucktest an den Schulen?

Kinder unter 12. Jahren, haben keine Möglichkeit, sich gegen Corona impfen zu lassen. Das heisst, dass sie ein im Vergleich zur Restbevölkerung höheres Risiko haben, an Covid zu erkranken. Auch wenn die Verläufe bei jüngeren Menschen in der Regel milder sind, sind sie damit dem Risiko von Komplikationen und Langzeitfolgen ausgesetzt.

Um die Ausbreitung von Covid an den Schulen möglichst einzudämmen, führt der Kanton Basel-Stadt regelmässige Spucktest in Klassenzimmern durch. Unklarheiten bei deren Umsetzung haben zu einer spürbaren Unruhe unter Eltern im Kanton gefürt, weshalb ich Fragen per Interpellation an den Regierungsrat gerichtet habe:
https://grosserrat.bs.ch/ratsbetrieb/geschaefte/200111259

Wenn der Regierungsrat die Fragen mündlich beantwortet, erhalte ich am Mittwoch Auskunft.

Schliessung der Primar ist ultima, ultima, ultima ratio

Im Lockdown im Frühling mussten schweizweit auch die Kindergärten, Primarschulen und Sekundarschulen auf Fernunterricht umstellen. Die Auswirkungen waren deutlich negativ. Am meisten unter den Schulschliessungen litten Schülerinnen und Schüler aus beengten Wohnverhältnissen und aus Familien mit niedrigem Bildungsgrad und Einkommen. Sowohl die schulischen Leistungen als auch die psychische Gesundheit der Kinder waren betroffen.

Auf Grund dieser negativen Erfahrungen und dank der Tatsache, dass Kinder vom Coronavirus weniger betroffen sind und dieses auch weniger weitergeben, wurde trotz zweiter und drohender dritter Welle bisher weitestgehend auf die Schliessung von Schulen der obligatorischen Schulzeit verzichtet.

In Beantwortung meiner Interpellation betreffend keine Schulschliessungen auf der Primarstufe hat der Regierungsrat heute – am Tag des Bekanntwerdens der Verschärfung der Massnahmen des Bundes – versprochen, dass er die Primarschulen wenn immer möglich offen halten will.

Diese Antwort freut mich. Die Schliessung der Primarstufe soll nicht nur „ultima“, sondern „ultima, ultima, ultima ratio“ sein. Ich hoffe sehr, dass sich die aktuell dramatische Situation nicht noch mehr verschärft und die Schliessung auch der Primarschule nochmals diskutiert werden muss.

Kein Nachteil in der Schullaufbahn wegen Corona!

Der Grosse Rat hat heute den Anzug von Sibylle Benz überwiesen, der Regierungsrat wird prüfen, mit was für Massnahmen dem Ungleichgewicht an den Schulen nach dem Fernunterricht begegnet werden kann.

Corona hat das soziale Ungleichgewicht weltweit vergrössert. Auch bei uns litten und leiden Menschen in prekären Verhältnissen besonders unter der Krise. Das konnte man an den Schulen erleben. Deren Schliessung stellte hohe Anforderungen an Familien. Nicht alle Eltern konnten neben dem Beruf die notwendige Präsenz und die Mittel für den Fernunterricht aufbringen.

Was für Folgen dies hatte, zeigen mehrere Zitate im Basler Schulblatt vom Juli (pdf), woraus ich hier die Aussage eines befreundeten Lehrers an der Sek Bäumlihof herausgreifen möchte:

Natürlich wäre es sinnvoll gewesen, diesen Vorstoss bereits im Juni zu überweisen. Leider war das wegen der überfüllten Traktandenliste des Grossen Rates nicht möglich. Die Anliegen im Anzug bleiben aber aktuell – gerade jetzt, wo wieder das Gespenst eines Lockdowns umgeht. Ganz bestimmt hat sich das Erziehungsdepartement auch bereits Gedanken zur Herausforderung Chancengerechtigkeit nach dem Fernunterricht gemacht und ich bin sehr froh, dass sie nun weitere Massnahmen prüfen und dazu berichten wird.

Claudio Miozzari wieder in den Grossen Rat

Am Wahlsonntag 2016 taumelte ich freudig benommen durch den Abend, wurde ich doch tatsächlich neu und direkt in den Grossen Rat gewählt! Vier Jahre später bin ich um zahlreiche politische Erfahrungen reicher aber ebenso gespannt, wie die Wahlen herauskommen werden.

Im Parlament und den Kommissionen den Verantwortungsträger*innen meine kritischen Fragen stellen, meine Anliegen mitteilen und Anträge begründen zu dürfen, erachte ich als grosses Privileg. Es ist nicht immer einfach, für diese Aufgaben neben Beruf und Familie gerüstet zu sein. Zum Glück bin ich in einer Fraktion, in der sich zu jedem Thema eine Fachperson, für die Bewältigung jeder Herausforderung eine Strategie finden lässt.

In vier Jahren kann viel passieren. Und doch ist es eine kurze Zeit, wenn man die politischen Prozesse anschaut. Wenige Monate nach Amtsantritt habe ich eine Motion zur Erneuerung des Museumsgesetzes eingereicht. Das revidierte Gesetz wird nun Ende dieser Legislatur oder vielleicht auch erst im neu gewählten Parlament beraten. Und je nach Ergebnis, dauert die Umsetzung der Beschlüsse dann noch viel länger.

Das Beispiel zeigt: Es braucht Geduld und einen langen Atem, um im Parlament in kleinen Schritten etwas zu erreichen. Entsprechend möchte ich dran bleiben – mich weiter für ein soziales, modernes und offenes Basel einsetzen.

Am 25. Oktober freue mich riesig über jede einzelne Stimme.

Quartierarbeit ist wichtig

Die Coronakrise hat gezeigt: Im Ernstfall ist man auf Hilfe im Haus, in der Nachbarschaft, im Quartier angewiesen. Entsprechende Bedeutung hat die Quartierarbeit. Ohne Gemeindebehörde sind wir in Basel-Stadt besonders auf die Quartiertreffpunkte und Stadtteilsekretariate angewiesen.

Quartiertreffpunkte und Stadtteilsekretariate kommen aus der Gesellschaft und sind für die Bevölkerung. Sie sind keine eigenen Institutionen des Kantons, sondern haben individuelle Trägerschaften. Trägerschaften mit Ecken und Kanten, wie die öffentlichen Diskussionen über die Institutionen zeigen. Die Auseinandersetzung in den Quartieren, wie man sich organisiert und findet, ist durchaus wichtig. Genau um das geht es.

Quartierarbeit kann endlich weiterplanen

Dank den heutigen Entscheiden im Grossen Rat, können die zahlreichen Institutionen der Quartierarbeit endlich weiterplanen. Auch die Organisationsentwicklung im Stadtteilsekretariat Kleinbasel kann nun dank der Ablehnung der Anträge von SVP, FDP und LDP fortgesetzt werden.

Die Quartierkoordination Gundeli ist noch nicht ganz so weit. Sie muss strenge Bedingungen erfüllen, um weiter unterstützt zu werden. Das scheint mir angesichts der jüngsten Querelen angebracht. Das Präsidialdepartement hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, genau darüber zu wachen, ob die Quartierkoordination mit allen Playern fruchtbar zusammenarbeitet oder nicht.

Antrag Miozzari/Thiriet erfolgreich

Besonders erfreulich ist, dass mein und Jerôme Thiriets Antrag auf eine Aufnahme der mobilen Quartierarbeit Klybeck in die ordentliche Finanzierung eine Mehrheit gefunden hat. Die mobile Quartierarbeit ist ein wichtiges Zukunftsmodell, da sie auf die Leute zugeht und sie so besser erreicht.

Mehr Männer in die Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen

Bild: Pixabay / CCO

Meine Tochter und mein Sohn haben und hatten es sehr gut mit männlichen Betreuungspersonen in der Kita und der Tagesstruktur. Sie durften erleben, wie selbstverständlich Männer mit Kindern arbeiten. Das ist wichtig, denn genau in ihrem Alter werden Bilder verfestigt, die für das Ungleichgewicht der Geschlechter in ganz unterschiedlichen Bereichen verantwortlich sind.

Schweizweit sind nur rund 10 Prozent der Angestellten in der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung Männer. Wenn wir hier mehr Ausgleich erreichen, dient das allen Beteiligten. Nicht zuletzt auch den weiblichen Angestellten, die besonders unter den schlechten Arbeitsbedingungen in den Kitas leiden. Entsprechend dankbar bin ich für die sehr deutliche Überweisung meines Anzugs in der heutigen Sitzung des Grossen Rats.

Ja zu einem zeitgemässen Übertretungsstrafgesetz

Einspruch! Die Debatte über das Übertretungsstrafgesetz greift bisher viel zu kurz. Es geht bei der Vorlage um viel mehr als um Lautsprecher. Die Totalrevision bringt auf mehreren Ebenen wichtige Verbesserungen und schafft eine gesetzliche Grundlage, die den heutigen Lebensrealitäten entspricht.

Guter Kompromiss

Das neue Gesetz ist deutlich übersichtlicher und kürzer – rund zwei Drittel der bisherigen Bestimmungen fallen weg, weil sie überholt sind. Die Vorlage ist sozialer, weil sie Menschen am Rande der Gesellschaft nicht ausgrenzt und die Einwohnerinnen und Einwohner unseres Kantons nicht mit veralteten Verboten plagt. Zudem wird vor einer Busse in der Regel gewarnt. In seiner Gesamtheit bietet das Gesetz den Rahmen für ein respektvolles Miteinander, weshalb es mit wenigen Ausnahmen vom ganzen politischen Spektrum zwischen Basta und LDP/FDP mitgetragen wird.

Das Referendumskomitee behauptet, mit den heutigen Regeln hätten wir klare Verhältnisse, was den Gebrauch von Lautsprechern betrifft. Auch hier muss ich vehementen Einspruch einlegen: Das Gegenteil ist der Fall! Gerade am Beispiel der Lautsprecher lässt sich die Absurdität des veralteten Übertretungsstrafgesetzes aufzeigen.

Bisher keine Rechtssicherheit

Aktuell müssten in Basel-Stadt alle, die draussen einen Videoclip auf dem Handy anschauen, gebüsst werden, da sie ohne Bewilligung Töne über einen Lautsprecher abspielen. Da das nicht machbar und sinnvoll ist, wird die Vorschrift überhaupt nicht mehr durchgesetzt. Man kann sich heute weder darauf verlassen, dass man vor zu lautem Lautsprecherlärm geschützt wird, noch ist man sicher, beim Handykonsum auf der Parkbank nicht in Konflikt mit den Ordnungshütern zu geraten. Dies bietet gar niemandem Rechtssicherheit!

Auch die Behauptung, dass man eine Bewilligung für Lautsprecher einholen könne, ist schlicht Unsinn. Für den Privatgebrauch werden in Basel keine Bewilligungen erteilt. Die Bewilligungspflicht bedeutet de facto ein generelles Verbot.

Vernünftige Lösung

Wir brauchen keine alten Zöpfe, sondern vernünftige Regeln, die auch durchgesetzt werden. Diese vernünftigen Lösungen bringt das neue Übertretungsstrafgesetz, über welches am 24. November abgestimmt wird. Deshalb: Ja zur Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes!

Claudio Miozzari, Grossrat SP, in der BaZ vom 5.11.20

Musse für die Museen

Denkanstösse für die Basler Museumspolitik

Basel ist eine wunderbare Museumsstadt. Die Diskussion über die Basler Museen verlief zuletzt allerdings eher genervt. Eigentlich schade! Denn sowohl die Ausgabe der laufenden Investitionen als auch die Auseinandersetzung mit verschiedenen Fragen zu unserer Museumslandschaft macht mit etwas Inspiration mehr Spass. Mit den folgenden Denkanstössen möchten Sebastian Kölliker und ich Nahrung für eine fruchtbarere Diskussion liefern.

Unsere Vorschläge sind nicht zufällig als Fragen formuliert, denn wir möchten Ideen lancieren und in einen breiten Dialog treten – nehmen wir uns Musse für unsere Museen!

Musse für die Museen (pdf)


  1. Könnte man mit Gratiseintritten sparen?
    Besuchende gelten als wichtigste Ernte für die Museen. Deshalb zählen sie gerne mal grosszügig und bieten unüberschaubar viele Rabattmöglichkeiten. Erleichtern wir den staatlichen Museen das Kassenwesen und schreiben endlich Gratiseintritte zu den Dauerausstellungen fest! So erhalten die Bewohnerinnen und Bewohner jenen Zugang zu den Sammlungen, der ihnen als Eigentümerinnen und Eigentümer sowie als Geldgeberinnen und Geldgeber der Betriebe auch zusteht. Das heutige Kassenwesen verursacht wohl häufig mehr Kosten, als dass es Einnahmen generiert.

  2. Was hat denn die Universität Basel noch damit zu tun?
    Bestimmt haben sich auch die Mitglieder des Rektorats der Universität schon gefragt, wieso sie Sammlungsentscheide für die baselstädtischen Museen zu fällen haben. Die Antwort ist zwar einfach, macht aber nicht mehr viel Sinn: Weil die Sammlungen der staatlichen Museen Universitätsgut sind. Dies ist in der Geschichte der Museen begründet. Die Abhängigkeit von der Universität soll beendet werden, die Sammlungen sollen aktiver bewirtschaftet werden können. Dazu muss auch die Möglichkeit gehören, andere Sammlungen zu übernehmen und Überbestände abzubauen. Die vereinzelte Abgabe von Sammlungsgegenständen entbindet die Museen nicht von ihrem grundsätzlichen Bewahrungsauftrag.

  3. Kommission oder keine Kommission?
    Die Museumskommissionen kommen sonderbar daher. Sie haben kaum Kompetenzen, scheinen Unidozierenden und Privilegierten vorbehalten. Wenn wir solche Gremien haben, wieso dann nicht gleich richtig? Sie sind repräsentativ für die Bevölkerung, deutlich diverser als bisher zu besetzen und sollen mehr Eigenständigkeit erhalten, um damit die inhaltliche Autonomie der Museen zu stärken. Auch private Partner, die sich langfristig für ein Museum engagieren, sollen in den Kommissionen vertreten sein.

  4. Wie stärken wir das Dach der Museen?
    Die neu umgesetzte Webseite museenbasel.ch ist schick. Sie scheint aber der einzige gemeinsame Nenner im öffentlichen Auftritt der Basler Museen zu sein. Ihre Ausstellungs- und Veranstaltungshinweise gestalten sie gerne möglichst unabhängig voneinander. Wie könnte man die potenziellen Synergien besser nutzen? Vielleicht wäre eine eigene Abteilung „Museen Basel“ im Präsidialdepartement sinnvoll. Damit könnte sich die dann schwesterliche Abteilung Kultur so richtig dem gestaltenden Kulturschaffen in der Stadt widmen.

  5. Braucht es nun den nächsten Neubau?
    Drei der fünf staatlichen Museen haben oder erhalten ihren Neubau oder umfassend renovierte Häuser. Bleiben noch das Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig (AMB) und das Historische Museum Basel (HMB), die konkret von einem renovierten, wieder in altem Glanz erstrahlenden Berri-Bau (AMB) oder weniger konkret von einem neuen Haus am Barfüsserplatz (HMB) träumen. Braucht es das wirklich? Der Standort des AMB ist geeignet, etabliert und bekannt. Das HMB bewirtschaftet bereits drei Häuser in der Mitte der Stadt.

  6. Ein Wettbewerb für den Berri-Bau?
    Wetten, dass die Betriebskosten des AMB in einem renovierten Berri-Bau an der Augustinergasse mindestens eine Million höher sein werden? Der umfassende Ausbau der unter dem Boden gelegenen Räumlichkeiten vom Lager zur Ausstellungsfläche würde nicht nur beim Erstellen, sondern auch beim Bewirtschaften zusätzliche Mittel beanspruchen.
    Wir haben einen alternativen Vorschlag, wie dieses Geld verwendet werden kann: Ein öffentlicher Ideenwettbewerb würde mithelfen, geeignete Nutzungen für die Augustinergasse zu finden. Neben den Räumlichkeiten sollten Betriebsmittel in der Höhe von einer Million mit ausgeschrieben werden. So wäre es möglich, andere Kultursparten und die Kreativwirtschaft von zusätzlichen Mitteln im Kulturbudget profitieren zu lassen anstatt eine weitere Erhöhung für die staatlichen Museen zu gewähren.

  7. HMB quo vadis?
    Das HMB ist gezeichnet von seiner eigenen Geschichte. Stehen die vielen alten Möbel in den Lagern sinnbildlich für eine Inanspruchnahme des HMB als Depot gehobener Bevölkerungsschichten? Würde eine erfrischende Diskussion aktueller Themen ohne alte Schätze vielleicht sogar einfacher gelingen? Fakt ist: Wir müssen neu bestimmen, wie sich das HMB ausrichten soll. Mit einer Vermittlung in der Barfüsserkirche, die aktuelle Themen aufnimmt und einer Sammlung, die richtig gelagert und repräsentativer für die ganze Bevölkerung ist. Ist eine Weiterführung des Hauses zum Kirschgarten und des Musikmuseums wirklich angebracht? Museumsdirektion und -kommission haben sicherlich spannende Ideen!

  8. Und wenn ein Museum ins Baselbiet zieht?
    Wie wäre es, wenn das AMB und Augusta Raurica fusionieren? Augst ist bekanntlich das unbestrittene antike Zentrum der Region. Eine Zusammenführung der beiden Antike-Institutionen könnte neue Dimensionen erschliessen.

  9. Wie steht es um das Veränderungsmanagement im Kunstmuseum?
    Das Kunstmuseum Basel (KMB) als Primus der Basler Museen hat einen international wahrgenommenen Neubau und auch stattlich höhere Betriebsmittel erhalten: Bei den Staatsbeiträgen resultiert ein Plus von 44 Prozent oder von rund 6 Millionen in 6 Jahren. Die Betriebsanalyse 2018 zeigte allerdings auch erhebliche organisatorische und betriebliche Mängel auf. Und diese lassen sich nicht alleine mit Geld lösen. Es ist höchste Zeit, mit etwas Demut die Fehler der Vergangenheit anzusprechen und deutlich zu machen, wie das Museum fit gemacht wird für die Zukunft.

  10. Mehr für die Privaten?
    Sie erhalten verglichen mit den Staatlichen Museen nur Krümel: Die privaten Museen in Basel. Dabei leisten diese einen entscheidenden Beitrag zur Vielfalt der Museumslandschaft Basel. Gemäss seinem Museumskonzept möchte der Regierungsrat seine Unterstützung für private Museen hauptsächlich auf den Bereich Kunst konzentrieren. Dort besteht neben dem Flaggschiff Kunstmuseum schon ein umfassendes Angebot. Sollten wir die Unterstützung privater Museen nicht auf jene Bereiche ausrichten, wo zusätzlicher Mehrwert für das kulturelle Leben in der Region geschaffen wird, der sonst nicht existieren könnte? Mit dem Sportmuseum hat man eine traditionelle Basler Institution untergehen lassen. Dessen einmalige Sammlung ist akut gefährdet, die – ganz nebenbei – dem HMB sehr gut anstehen würde. Solche Tragödien dürfen sich nicht wiederholen! Braucht es nicht höhere Mittel für Betriebe wie das Jüdischen Museum der Schweiz? Machen wir es hier (wie beim Schweizerischen Architekturmuseum S AM) richtig und lassen wir diese Museen blühen!